Ratgeber

EWKFondsG & DIVID: kurz erklärt

Registrierung, Meldung, Anlage-1-Kategorien, Prüfschwelle und Abgabesätze — jeweils mit Paragraf und Quelle, ohne Rechtsberatung.

• Die jährliche Mengenmeldung nach dem EWKFondsG

  Wer nach dem EWKFondsG melden muss, was in die Mengenmeldung gehört und bis wann sie fällig ist: § 11 EWKFondsG, Stichtag 15. Mai, Kanal DIVID.

• Warum die DIVID-Registrierung vor dem Inverkehrbringen stehen muss

  § 7 EWKFondsG verlangt die DIVID-Registrierung vor Tätigkeitsaufnahme. Ohne sie gilt das Vertriebsverbot nach § 9 — mit Bußgeld bis 100.000 €.

• Einwegkunststoffabgabe: zuerst die Kategorie, dann das Kilogramm

  So berechnet das UBA die Einwegkunststoffabgabe: gemeldete Masse × Abgabesatz nach § 2 EWKFondsV. Alle Sätze in €/kg, Rechenweg und Fälligkeit.

• Anlage 1 EWKFondsG: neun Produktarten, eine richtige Zeile in DIVID

  Anlage 1 EWKFondsG listet die abgabepflichtigen Einwegkunststoffprodukte. Die neun Produktarten mit Abgrenzung: Behälter, Folie, Becher, Getränkebehälter.

• 15. Mai: Vorjahr, Kilogramm, kein Aufschub im Gesetz

  Die DIVID-Jahresmeldung ist bis zum 15. Mai für das Vorjahr fällig. Auch unter 100 kg und bei Nullmengen bleibt die Meldepflicht bestehen. Zeitplan zum Abarbeiten.

• Wer „Hersteller“ ist, trägt Registrierung, Meldung und Abgabe

  Hersteller nach § 3 Nr. 3 EWKFondsG ist, wer Anlage-1-Produkte in Deutschland erstmals bereitstellt — auch Befüller und Importeure. Die Pflichten im Überblick.

• Abgabesatz, Punkte, Punktewert: drei Zahlen, die nicht dasselbe meinen

  Abgabesatz, Punkte und Punktewert klingen ähnlich, meinen im EWKFondsG und der EWKFondsV aber drei verschiedene Dinge. Wer zahlt was, wer bekommt was.

• Einwegkunststofffonds: Sonderabgabe, Register, DIVID

  Das EWKFondsG setzt die erweiterte Herstellerverantwortung für Einwegkunststoffprodukte um. Wer zahlt, wofür, und was das UBA mit DIVID verwaltet — kurz erklärt.

• Prüfungsfrei heißt nicht meldungsfrei

  Unter 100 kg im Vorjahr entfällt die Prüfpflicht nach § 11 Abs. 4 EWKFondsG — die Meldepflicht bleibt. Wer prüfen darf und was die Prüfung verlangt.

• Vor dem 15. Mai: acht Schritte, keiner ist „ein Klick“

  Acht Schritte zur DIVID-Mengenmeldung: von der Registrierung über die Artikelliste bis zum Eintrag im Portal — als Checkliste zum Abarbeiten, mit Paragrafen.

• Feuerwerkskörper sind jetzt Anlage-1-Produkt

  Feuerwerkskörper stehen als Nr. 9 in Anlage 1 EWKFondsG. Der Abgabesatz ist bis 31.12.2026 festzulegen. Was Hersteller und Importeure jetzt vorbereiten sollten.

• Ohne Sitz in Deutschland: Bevollmächtigter nach § 10 EWKFondsG

  Hersteller ohne Niederlassung in Deutschland brauchen einen Bevollmächtigten nach § 10 EWKFondsG. Was er übernimmt, was beim Hersteller bleibt, wie die Benennung läuft.